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Bäder, Quellen, leere Kassen: Wo steht Mattiaqua?

Schön aber teuer: Die Schwimmbäder in Wiesbaden. Foto: Thinkstock

Beliebt aber teuer: Die Schwimmbäder in Wiesbaden. Foto: Thinkstock

Wiesbaden, 8. Mai 2015 – Der städtische Eigenbetrieb Mattiaqua, der für die acht Wiesbadener Bäder, die beiden Freizeitgelände „Unter den Eichen“ bzw. „Rettbergsaue“, die Quellen sowie die Kunsteisbahn zuständig ist, hat finanzielle Sorgen:  Es fehlt Geld für Instandhaltungsmaßnahmen, die Bausubstanz und das äußere Erscheinungsbild der Bäder haben stark gelitten. Rainer Pfeifer, Sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rathaus und Mitglied der Mattiaqua-Betriebskommission, sagt: „Mattiaqua steht das Wasser bis zum Hals.“ Er beklagt vor allem die desolate wirtschaftliche Situation und benennt zahlreiche Besorgnisse wie unzureichende Zuschüsse, Teilauflösung der Kapitalrücklage, zusätzlichen Finanzbedarf, fehlende Ideen zur Zukunftsplanung.

Auf Nachfrage von MEIN WIESBADEN bestätigt die Stadt die schwierige Lage in vielen Punkten. Hier die Fragen und Antworten im Detail:

 Reichen die jährlichen Zuschüsse in Höhe von 7,6 Mio. Euro für Mattiaqua nicht mehr aus?

Stadt Wiesbaden: „Der Betriebskostenzuschuss für Mattiaqua wurde mit der Gründung im Jahr 2008 mehr oder weniger willkürlich auf 8,59 Mio. Euro festgelegt. Bereits im Jahr 2009 zeigte sich aufgrund des negativen Betriebsergebnisses von knapp 11 Millionen Euro, dass der Zuschuss der Stadt an Mattiaqua von Anfang an zu niedrig kalkuliert war. Im Zuge von allgemeinen Haushaltskonsolidierungen wurde der Zuschuss dennoch nochmals gekürzt und liegt seit 2012 konstant bei 7,605 Mio. Euro. Allgemeine Kostensteigerungen insbesondere bei Personal, Energie und Fremdvergaben wurde nie berücksichtigt und mussten durch entsprechende Sparmaßnahmen vom Eigenbetrieb abgefangen werden. Weil notwendige Instandhaltungsmaßnahmen deshalb nicht durchgeführt wurden, haben die Bausubstanz und das äußere Erscheinungsbild der Bäder stark gelitten. Das bedeutet unterm Strich: Über die Jahre immer weniger Mittel für gleichbleibende Leistungen bei gleichzeitig sinkender Attraktivität aufgrund des Instandhaltungsstaus.“

 Wurde in 2014 jeder Besuch einer der elf städtischen Freizeiteinrichtungen mit 6,83 Euro aus Steuergeldern bezuschusst?

Stadt Wiesbaden: „Bezogen auf die nicht durch Einnahmen gedeckten Kosten des Eigenbetriebes ist der Betrag als durchschnittlicher Wert in etwa korrekt. Zum Vergleich: 2013 wurde jeder Besuch im Hessischen Staatstheater mit rund 96 Euro aus Steuergeldern bezuschusst.“

Musste Ende 2014 eine Teilauflösung der Kapitalrücklage durchgeführt werden und wenn ja in welcher Höhe? Ist es richtig, dass dadurch die Eigenkapitalquote von 28 auf 20 Prozent sank?

Stadt Wiesbaden: „Jeder nicht durch den Betriebskostenzuschuss abgedeckte Verlust reduziert automatisch die Kapitalrücklage; in 2014 sind dies voraussichtlich rund 1,4 Millionen Euro. Die EK-Quote wird sich dann auf Basis des vorläufigen Jahresergebnisses 2014 von 28,2 Prozent auf 25,3 Prozent reduzieren. Leider lässt sich dies aufgrund der chronischen Unterfinanzierung des Eigenbetriebes nicht vermeiden. Allerdings ist die Stadt verpflichtet, einen Verlust des Eigenbetriebes auszugleichen, wenn es der Eigenbetrieb nicht aus eigenen Kräften schafft. Dies führt dann wieder zu einer Erhöhung des Eigenkapitals.“

Rechnet die Kämmerei mit einem weiteren zusätzlichen Finanzbedarf für die nächsten beiden Haushaltsjahre in Höhe von 1.350.000 Euro?

Stadt Wiesbaden: „In 2015 liegt der Betriebskostenzuschuss bei den bekannten 7,6 Millionen Euro; der aktualisierte Wirtschaftsplan 2015 rechnet mit einem Ergebnis von -9,16 Mio. Euro.“

Wird über neue Projekte nachgedacht, die darüber hinaus weitere 358.000 Euro kosten würden? Wenn ja, welche Projekte sind das?

Stadt Wiesbaden: „Es handelt sich hierbei wohl um das Projekt einer mobilen Eisbahn als vorübergehenden Ersatz für die Henkell-Kunsteisbahn, die aufgrund technischer Mängel nicht mehr betrieben werden darf. Das Projekt wurde auf Drängen der politischen Gremien und der Bürger/-innen der Stadt Wiesbaden initiiert.“

Hat der Magistrat Ende letzten Jahres Mattiaqua beauftragt, bis Ende April 2015 konkrete Maßnahmen aufzuzeigen, welche die wirtschaftliche Situation nachhaltig verbessern sollen?

Stadt Wiesbaden: „Das ist korrekt. Der Auftrag, bis Ende April Maßnahmen zu benennen, wurde auf Wunsch der Kämmerei in den Beschluss aufgenommen, obwohl bekannt war, dass die Besucher-Umfrage – als Basis für konkrete Maßnahmen – erst im 1. Quartal 2015 durchgeführt und ausgewertet wird. Dass sich daraus bis Ende April noch keine konkreten Maßnahmen ergeben können, liegt auf der Hand.“

Hat die Betriebsleitung von Mattiaqua den Ausschüssen für Beteiligungen und Sport, die diese Woche tagen, mitgeteilt, dass der Auftrag nicht erledigt werden konnte? Welche Maßnahmen sind geplant, um die wirtschaftliche Situation von Mattiaqua zu verbessern?

Stadt Wiesbaden: „Mattiaqua arbeitet aktuell an einem Bäderkonzept, hierfür wurden verschiedene Vorarbeiten geleistet und Gutachten eingeholt. So wurde eine Umfrage bei der Bevölkerung von Wiesbaden und dem Umland durchgeführt, um das Nutzungsverhalten und die Wünsche abzufragen. Die Ergebnisse lagen erst im April vor. Der Eigenbetrieb hat darüber hinaus eine eigene Besucherbefragung durchgeführt. Des Weiteren liegen Gutachten über die technische Situation in den Bädern sowie die personelle Ausstattung vor. Aus diesen umfangreichen Unterlagen und der damit verbundenen Auswertung werden sich Fakten für die zukünftige Bäderlandschaft ergeben. Eine nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Situation muss im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2016/17 und in Zusammenhang mit dem Bäderkonzept diskutiert werden.“

Bäderprobleme in Hessen – ein Überblick:

Im März vergangenen Jahres hatte der Hessische Landtag über die Situation der Schwimmbäder in Hessen diskutiert. Tenor: Die Kommunen sind für ihre Bäder verantwortlich.

Im Februar diesen Jahres hatte der Präsident des Landessportbundes Hessen e.V., Dr. Rolf Müller, vor dem „Bädersterben“ in Hessen gewarnt und eine solidarische Lösung des Problems gefordert: „Was den Betrieb der öffentlichen Schwimmbäder angesichts knapper Kassen betrifft, braucht Hessen eine solidarische Lösung, die Städte und Gemeinden, die Schwimmbäder unterhalten, massiv entlastet. Wenn in dieser Frage nichts unternommen wird, sehe ich die Gefahr eines massiven Bädersterbens.“

Ende April diesen Jahres wurde vom Land Hessen entschieden, dass Wiesbaden ab 2016 keinen „Bäderpfennig“ mehr erhält (2014 waren es für Wiesbaden noch über 170.000 Euro): Die Vergabe der Fördergelder für Kurorte im Kommunalen Finanzausgleich wurde neu geregelt. Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärten: „Wir erhöhen die Förderung um 1,5 Millionen Euro. 25 von 31 Kurorten bekommen dadurch mehr Geld.“ Insgesamt werden vom Land 13 Millionen Euro verteilt. Bad Schwalbach erhielte in der Modellrechnung bezogen auf das Jahr 2014 nach der neuen Regelung z.B. 120.000 Euro mehr (gesamt 715.000 Euro), Schlangenbad 47.000 Euro mehr (155.000 Euro gesamt).

 

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Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am 8. Mai 2015 von und getaggt mit , , , , , , , .
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