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Müll und Schmutzwasser teurer: Stadt erhöht Gebühren

20151124-174347-63827217.jpgWiesbaden, 24. November 2015 – Der Magistrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Erhöhung der Abfallgebühren für 2016/2017 beschlossen. Und so sieht’s für die Restmüll-Tonnen aus:
60-L-Behälter (14-täglich) von 126 Euro auf 128 Euro
120-L-Behälter (14-täglich) von 168 Euro auf 195 Euro
240-L-Behälter (14-täglich) von 258 Euro auf 322 Euro
240-L-Behälter (wöchentlich) von 516 Euro auf 644 Euro
660-L-Behälter (wöchentlich) von 1.194 Euro auf 1.478 Euro
1.100-L-Behälter (wöchentlich) von 1.992 Euro auf 1.980 Euro
Auch die Gebühren für Sonderleerungen, die Reinigung oder den Wechsel der Behälter, „Sonderleistungen im Bereich Sperrmüll“ sowie die „Bearbeitung und Überprüfung eines Antrags auf Reduzierung des Restabfallbehältervolumens“ erhöhen sich. Das gilt laut Stadt auch für die Anlieferung kostenpflichtiger Abfälle auf der Deponie oder den Wertstoffhöfen.

Und auch die Abwassergebühren steigen: Sie setzen sich zusammen aus der Schmutzwasser- und der Niederschlagswassergebühr. Die Schmutzwassergebühr erhöht sich um rund acht Prozent von 2,15 Euro/Kubikmeter auf 2,32 Euro/Kubikmeter. Die Niederschlagswassergebühr bleibt unverändert bei 0,80 Euro/Quadratmeter.

Grund für die Erhöhungen: Nach dem Hessischen Kommunalabgabengesetz (HKAG), müssen die Gebühren kostendeckend kalkuliert werden. Bei der Nachberechnung für die Jahre 2012 bis 2014 ergab sich laut Stadt bei den Abfallgebühren ein Minus von 652.000 Euro, beim Schmutzwasser von rund 2.589.000 Euro.
Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz (CDU) dazu: „Die neuen Gebührensätze für 2016 und 2017 müssen so angepasst werden, dass sie die Kosten decken“.
Basis für die neue Gebührenkalkulation sind auch im April 2015 durchgeführte Abfallanalysen. Dabei wurden bei etwa zwei Prozent der Wiesbadener Restabfallbehälter Angaben zur mittleren Abfalldichte und dem durchschnittlichen Füllgrad ermittelt. Ergebnis: Bei den 60- und 1.100-Liter-Behältern ist das spezifische Raumgewicht gesunken, bei den 120- und 240-Liter-Behältern zum Teil stark gestiegen. Der Füllgrad liegt bei allen Behältern zwischen 70 und 80 Prozent. Diese Faktoren sind wichtig für die Organisation der Müllsammlung und wirken sich deshalb auch auf die Gebühr aus.
„Trotz der gesetzlich vorgegebenen Gebührenanpassung, gehören die Wiesbadener Abfallgebühren zu den niedrigsten hessischer und deutscher Großstädte. Die Schmutzwassergebühr wird 2016 zum ersten Mal seit Einführung der getrennten Abwassergebühr im Jahr 2004 erhöht“, so Franz. Die Straßenreinigungsgebühren sollen vorerst nicht steigen, dafür sollen Bürger künftig in einigen Stadtteilen (z.B. Sonnenberg) auch einen Teil der Straße mitkehren. Eine neue Straßenreinigungssatzung ist geplant. Die aktuelle Satzung gibt’s online hier (klick).
Mehr Details dazu gibt’s online auch hier (klick).

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Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am 24. November 2015 von und getaggt mit , , , , , , .
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